DAS SCHIEDSGERICHT

DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK

ars aequi et boni

DAS SCHIEDSVERFAHREN

VOR DEM SCHIEDSGERICHT DER TCHECHISCHEN REPUBLIK


I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Das Schiedsverfahren in der Tschechischen Republik wird durch Gesetz N. 216/1994 Slg., das Schiedsverfahren und über den Vollzug des Schiedsspruches geregelt. Auf seinem Grund können im Schiedsverfahren verschiedene Streitigkeiten der Vermögenslage entschieden werden, wo die Bedingung des Schiedsverfahrens erfüllt sein muss.

Das bedeutet, dass es im Schiedsstreitsfall um den Vermögensstreit gehen muss, dessen Abhandlung und Entscheidung dem Gericht gehört. Im Schiedsverfahren entscheidet man nicht nur über die Streitigkeiten, die den Entscheidungsvollzug und die Handlung des Konkurses oder des Ausgleiches betreffen.

II. DIE SCHIEDSKLAUSEL

Die Schiedsklausel kann ebenso in den Vertragsverhältnissen einarbeiten, die durch das Bürgerliches- und Handelsgesetzbuch eventuell Arbeitsgesetzbuch geregelt sind.

III. VORTEILE DES SCHIEDSVERFAHREN

Die Vorteile des Schiedsverfahrens in der Tschechische Republik und allgemein:

1 - die Geschwindigkeit

2 - kleine Förmlichkeit

3 - die breite Vollstreckung der Schiedssprüche

D ie breite Vollstreckung der Schiedssprüche ist durch das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung fremder Schiedssprüche durch die Signatare mehr als 120 Staaten garantiert, zu denen auch die Tschechische Republik gehört.

4 - die Eininstanzen

5 - die Binnestreiten.

Mit der Wirksamkeit vom November 1999 ist zur weiteren Änderung gegangen in dem, dass man den Binnenstreit im Sinne der Ordnung den Streit versteht, in dem alle Seiten (die Teilnehmer) ihren Sitz (den Wohnort) auf dem Gebiet der Tschechischen Republik haben oder den Streit, in dem die Organisationsbestandteile der ausländischen Personen gemäss Paragraph 21 Handelsgesetzbuches oder gemäss des besonderen Gesetzes (z.B. Gesetz über die Banken N.21/1992 Slg.) Die Tätigkeit erfüllen, den Sitz (den Wohnort) auf dem Gebiet der Tschechischen Republik haben und im Handelsregister geschrieben sind.

6 - die profefessionele Entcheidungen

Auf der bei dem Schiedsgericht der Tschechischen Republik (Arbitration Court of the Czech Republic) geführten Schiedsrichterurkunde sind 25 tschechische High-Schiedsrichter, nur die Schiedsrichter mit reicher Erfahrungen mit Erfindungs des Rechtes in Rechtspraxis, und das Schiedsgericht der Tschechischen Republik arbeitet auch mit zahlreicher Menge des ausländischer Schiedsrichter, die im Fall des Anklageantrags den Streit entscheiden können.

Von diesem Grund wird die profefessionele Entcheidungen vor dem dem Schiedsgericht der Tschechischen Republik gewährleistet.

7 - Schiedsklausel

Auf dem Grund der richtig formulierten Schiedsklausel erzielen damit die ausländischen Subjekte im Fall der Streiten des Schiedsverfahrens vor dem Schiedsgericht der Tschechischen Republik in Prag, dass die ausländischen Subjekten in keinem Fall benachteileigt werden.